OGH 10Ob60/06f (RS0122470)

OGH10Ob60/06f27.2.2018

Rechtssatz

Durch den Umstand, dass der Beeinträchtigte die Einwirkung bereits über einen längeren Zeitraum unbeanstandet hingenommen hat, kann eine negative Immission noch nicht ortsüblich geworden sein, weil der Beeinträchtigte vor dem Inkrafttreten des § 364 Abs 3 ABGB am 1. 7. 2004 den Entzug von Licht und Luft durch Bäume und andere Pflanzen nicht abwehren konnte.

Normen

ABGB §364 Abs3 D

10 Ob 60/06f	OGH	09.10.2007

6 Ob 94/08d	OGH	05.06.2008
Auch; Beisatz: Der Umstand, dass ein bestimmter Zustand bereits seit längerer Zeit besteht, schließt zwar die Anwendung des § 364 Abs 3 ABGB nicht aus, ist aber im Rahmen der nach dieser Bestimmung vorzunehmenden Interessensabwägung zu berücksichtigen. (T1)

6 Ob 160/08k	OGH	02.07.2009
Auch; Beis wie T1

6 Ob 65/09s	OGH	16.10.2009
Auch; Beis wie T1

9 Ob 84/17v	OGH	27.02.2018
Auch; Beis wie T1

Dokumentnummer

JJR_20071009_OGH0002_0100OB00060_06F0000_002

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)