OGH 9Ob504/95; 1Ob519/96; 2Ob106/00b; 9Ob32/02z; 7Ob21/04w; 7Ob8/07p; 2Ob111/07y; 7Ob36/08g; 1Ob239/08s; 1Ob37/11i; 1Ob74/14k; 3Ob170/14t; 1Ob34/18h; 3Ob17/19z; 8Ob84/21t; 1Ob6/24z (RS0037903)

Vgl; nur: Die Geltendmachung des Begehrens auf Räumung der vom Nachbarn beanspruchten, mehrere Quadratmeter großen Grundfläche kann nicht als schikanös bezeichnet werden. (T1); Beisatz: Hier: 25 Quadratmeter. (T2) Veröff: SZ 69/50

Vgl; Beisatz: Die Geltendmachung eines Begehrens auf Beseitigung einer konsenslosen und bescheidlosen Benützung einer Liegenschaft (als Eingriff in die Freiheit des Eigentums) in nicht unbeträchtlichem Umfang kann grundsätzlich niemals als schikanös bezeichnet werden. (T3)

Vgl; Beis wie T3

Auch

Auch; Beisatz: Hier: Beanspruchung des Grundstückes durch Injektionsbohranker. (T4)

Beis wie T2; Beisatz: Dieses Recht ist in der natürlichen Freiheit des Eigentums begründet; seine Geltendmachung verstößt für sich allein betrachtet nicht gegen die guten Sitten. (T5)

Auch; Beisatz: Hier: Im Zusammenhang mit § 5 Abs 3 TKG 2003. (T6); Veröff: SZ 2008/85

nur: Als schikanös ist eine ausschließlich oder doch weit überwiegend zum Zweck der Schädigung eines anderen erfolgende Rechtsausübung zu verstehen. (T7)

Vgl auch; nur T7; Beis wie T3

Auch; Beis wie T5

Vgl; Beisatz: Hier: Wohnungseigentum. (T8)

nur T7

Auch; Beis wie T5

Vgl; nur T7

Beisatz: Hier: berechtigtes Interesse, weil Kläger die strittigen Liegenschaftsflächen als Garten bzw Lager- und Wartungsfläche nutzen möchte. (T9)