OGH 12Os71/89; 11Os67/91; 11Os60/92; 11Os141/92; 11Os39/93; 14Os185/94; 15Os163/95; 13Os160/96; 15Os71/99; 15Os45/00; 14Os33/03; 15Os81/06k; 15Os127/07a; 13Os4/08z; 11Os13/11p; 15Os87/12a; 14Os118/12b; 17Os40/14g (RS0091303)

nur: Mit der Behauptung hingegen, die gegenständliche Urteilstat stelle einen solchen atypisch leichten Fall dar, wird nur ein im Rahmen der Rechtsrüge unbeachtlicher Berufungsgrund geltend gemacht. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Mit dem Einwand, die Bestimmung des § 41 Abs 1 StGB hätte im Sinn weitergehender Strafreduzierung angewendet werden müssen, wird sachlich lediglich ein Berufungsgrund, nicht aber geltend gemacht, dass das Erstgericht bei dem Ausspruch über die Strafe in unvertretbarer Weise gegen Bestimmungen der Strafbemessung verstoßen hätte. (T2)

Vgl auch

Vgl auch

Vgl auch; nur T1; Beis wie T2

Vgl auch

Vgl auch; Beisatz: Eine auf richterlichem Ermessen beruhende Nichtanwendung des § 41 StGB kann nicht aus Z 11, sondern nur mit Berufung angefochten werden. (T3)

Vgl auch; Beis wie T3

Auch; Beis ähnlich wie T3

Vgl auch; Beisatz: Die kritisierte Nichtanwendung des § 41 StGB macht keine Urteilsnichtigkeit, sondern bloß einen Berufungsgrund geltend. (T4)

Auch; nur T4

Auch; Beis ähnlich wie T4

Vgl auch; Beisatz: Hier: Anwendung des § 41 Abs 3 iVm § 41 Abs 3 StGB. (T5)

Auch; Beis wie T3; Beis wie T4

Vgl

Vgl

Auch

Vgl

Vgl; Beis wie T4

Vgl; Beis wie T4

Vgl; Beis wie T4

Vgl

vgl

vgl; Beisatz wie T4