Rechtssatz
§ 5 Abs 3 APG ist nicht anders als § 261 Abs 7 ASVG idF 2. SVRÄG 2003 auszulegen. Er ist dahin zu verstehen, dass ein in der Höhe der bescheidmäßig zuerkannten Direktpension, die bei Eintritt eines neuen Versicherungsfalls tatsächlich in Anspruch genommen wird, berücksichtigter Abschlag bei der Berechnung der Pensionsleistung aus dem neuen Versicherungsfall zur Anwendung kommt. Enthält daher eine Pension aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit keine Verminderung der Pensionsleistung, dann vermindert sich auch die daran anschließende, nach Erreichung des Regelpensionsalters in Anspruch genommene Alterspension nicht.
Normen
APG §5 Abs3
ASVG §261 Abs7
| 10 ObS 4/17m | OGH | 21.03.2017 |
| 10 ObS 53/20x | OGH | 24.06.2020 |
Vgl; Beisatz: Hier: Verminderung der Invaliditätspension, die eine Verminderung der Alterspension zur Folge hat. (T1) | ||
| 10 ObS 110/23h | OGH | 21.11.2023 |
vgl | ||
JJR_20170321_OGH0002_010OBS00004_17M0000_001
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