OGH 4Ob606/87 (RS0022239)

OGH4Ob606/874.7.2023

Rechtssatz

Eine Anweisung im Sinne des § 1168a ABGB liegt dann vor, wenn dem Unternehmer nicht bloß das herzustellende Werk und sein Verwendungszweck, sondern auch die Art der Herstellung konkret und verbindlich vorgeschrieben werden; dies ist bei der Beistellung von Bauplänen der Fall.

Normen

ABGB §1168a

4 Ob 606/87OGH15.12.1987
8 Ob 75/13gOGH26.06.2014

Auch; nur: Eine Anweisung liegt vor, wenn dem Unternehmer nicht nur das Ziel, sondern auch die Art der Herstellung verbindlich vorgegeben wird. (T1)<br/>

1 Ob 6/19tOGH05.03.2019

Vgl; Beisatz: Nicht als „Anweisung“ im Sinn des § 1168a Satz 3 ABGB ist es regelmäßig anzusehen, wenn der Besteller eine vom Unternehmer angebotene Art der Werkerstellung – oder eine von mehreren angebotenen Ausführungsvarianten – akzeptiert und durch die Annahme des unternehmerischen Offerts diesen „anweist“, das Werk in der angebotenen Weise herzustellen (so schon 6 Ob 120/10f) bleibt der zugesagte Erfolg aus, weil die angebotene Ausführungsart etwa doch nicht tauglich war, treten die Rechtsfolgen der Gewährleistung – bzw des Schadenersatzrechts nach § 933a ABGB – ein, ohne dass sich die Frage nach einer besonderen Warn­pflicht stellt (so schon 1 Ob 132/18w). (T2)

7 Ob 191/19tOGH19.02.2020
5 Ob 26/23vOGH04.07.2023

Dokumentnummer

JJR_19871215_OGH0002_0040OB00606_8700000_003

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