OGH 12Os117/78; 10Os78/80; 9Os76/85; 12Os94/88; 16Os9/89; 1Ob10/95; 13Os148/08a; 12Os185/08k; 11Os91/09f (RS0089988)

Vgl; Beisatz: Zumindest nicht bloß geringgradige Wahrscheinlichkeit. (T1)

Beisatz: Nach § 21 Abs 2 StGB ebenso wie nach Abs 1 leg cit. (T2)

Vgl auch

Auch

Beisatz: WK-StGB - 2 Vorbem zu §§ 21 bis 25 Rz 4. (T3)

Beisatz: Der bloße Hinweis des Erstrichters auf das Gutachten mit dem Schluss, es sei demnach „in concreto vermutlich" mit Sexualdelikten, schweren Körperverletzungen und Brandstiftungen zu rechnen, vermag die Notwendigkeit von Feststellungen für eine Unterbringung des Angeklagten in einer Anstalt gemäß § 21 StGB, die nach dem Gesetz ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit zur Voraussetzung hat, nicht zu ersetzen. (T4)

Auch

Beisatz: Hier: § 21 Abs 1 StGB. (T5)

Beisatz: Die bloße Wiedergabe des Gesetzestextes reicht nicht aus, um die hohe Wahrscheinlichkeit der Begehung von - näher zu beschreibenden - Prognosetaten zum Ausdruck zu bringen. (T6)

Auch

Vgl; Beis wie T6

vgl; Beisatz wie T6

vgl; Beisatz: Im Gesetzestext des § 21 Abs 1 StGB idF BGBl I 2022/223 ist das Kriterium hoher Wahrscheinlichkeit zukünftiger Begehung einer entsprechenden Prognosetat (nunmehr) ausdrücklich verankert. (T7)