OGH 1Ob2/77; 1Ob31/79; 1Ob22/82; 1Ob40/82; 1Ob7/84; 1Ob16/87; 1Ob22/88; 1Ob597/89; 1Ob37/92; 1Ob3/93; 1Ob28/93; 1Ob227/10d; 10Ob12/23x (RS0082169)

OGH1Ob2/77; 1Ob31/79; 1Ob22/82; 1Ob40/82; 1Ob7/84; 1Ob16/87; 1Ob22/88; 1Ob597/89; 1Ob37/92; 1Ob3/93; 1Ob28/93; 1Ob227/10d; 10Ob12/23x31.10.2023

Rechtssatz

Unter Schutzwasserbauten und Regulierungswasserbauten sind wasserbauliche Maßnahmen zu verstehen, deren ausschließliche oder hauptsächliche Aufgabe es ist, das Gerinne eines Gewässers in dem durch § 42 Abs 1 WRG 1959 bestimmten Sinne (Abwehr der schädlichen Einwirkungen des Wassers) zu beeinflussen. Davon sind die Wasserbenutzungsanlagen zu unterscheiden, die die Nutzung der Wasserwelle oder des Wasserbettes zum Gegenstand haben. Der übergeordnete Begriff ist der Wasserbau, der neben den Wasserbenutzungsanlagen auch noch Anlagen zum Schutze, zur Abwehr und zur Pflege der Gewässer (zB Schutzbauten und Regulierungsbauten, Wasserversorgungsanlagen und dergleichen) umfaßt.

Normen

WRG §9
WRG §22
WRG §41 Abs4
WRG §42 Abs1

1 Ob 2/77	OGH	04.05.1977
Veröff: SZ 50/65

1 Ob 31/79	OGH	30.01.1980
nur: Unter Schutzwasserbauten und Regulierungswasserbauten sind wasserbauliche Maßnahmen zu verstehen, deren ausschließliche oder hauptsächliche Aufgabe es ist, das Gerinne eines Gewässers in dem durch § 42 Abs 1 WRG 1959 bestimmten Sinne (Abwehr der schädlichen Einwirkungen des Wassers) zu beeinflussen. Davon sind die Wasserbenutzungsanlagen zu unterscheiden, die die Nutzung der Wasserwelle oder des Wasserbettes zum Gegenstand haben. (T1) Veröff: SZ 53/11 = EvBl 1981/9 S 42

1 Ob 22/82	OGH	15.12.1982
nur T1; Veröff: SZ 55/189 = EvBl 1983/56 S 215

1 Ob 40/82	OGH	13.04.1983
nur: Davon sind die Wasserbenutzungsanlagen zu unterscheiden, die die Nutzung der Wasserwelle oder des Wasserbettes zum Gegenstand haben. (T2) Veröff: SZ 56/58

1 Ob 7/84	OGH	02.05.1984
nur: Unter Schutzwasserbauten und Regulierungswasserbauten sind wasserbauliche Maßnahmen zu verstehen, deren ausschließliche oder hauptsächliche Aufgabe es ist, das Gerinne eines Gewässers in dem durch § 42 Abs 1 WRG 1959 bestimmten Sinne (Abwehr der schädlichen Einwirkungen des Wassers) zu beeinflussen. (T3)

1 Ob 16/87	OGH	15.07.1987
Auch; nur T3

1 Ob 22/88	OGH	31.08.1988
Auch; nur T3

1 Ob 597/89	OGH	14.06.1989
nur T1

1 Ob 37/92	OGH	15.12.1992
nur T3; Veröff: JBl 1993,654

1 Ob 3/93	OGH	20.04.1993
nur T1

1 Ob 28/93	OGH	25.01.1994
Auch

1 Ob 227/10d	OGH	23.02.2011
nur T3

10 Ob 12/23x	OGH	31.10.2023
vgl

Dokumentnummer

JJR_19770504_OGH0002_0010OB00002_7700000_002

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