OGH 14Os128/91 (RS0092381)

Vgl auch

Vgl auch

Auch; Beisatz: Will ein Betrüger die zunächst in seinem Vermögen eingetretene Bereicherung von vornherein zugunsten anderer (hier: seiner Firma) heranziehen, ändert dies nichts an der Einnahmeerzielung durch ihn selbst und steht dies daher der Annahme gewerbsmäßigen Handelns nicht entgegen. (T1)

Auch; Beisatz: Hier: Bezahlung von Schulden. (T2)

Vgl auch; Beisatz: Die durch die wiederkehrende Vornahme einer strafbaren Handlung absichtlich erzielte "fortlaufende Einnahme" (§70 StGB) kann auch im Ersparen von (höheren) finanziellen Aufwendungen bestehen. (T3)<br/>Beisatz: Hier: Absicht des Beschwerdeführers, durch Ausnützung des (gegenüber dem in Österreich bestehenden) niedrigeren Preisniveaus von Suchtmitteln in den Niederlanden für seinen regelmäßigen Suchtgiftkonsum weniger zu bezahlen und sich durch diese Kostenersparnis einen entsprechenden wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. (T4)

Auch

Auch; Beisatz: Verringerung des Schuldenstandes. (T5)

Vgl auch

Auch

Auch; nur: Einnahmen im Sinn des § 70 StGB sind nicht nur Geld und Geldeswert, sondern alle Sachwerte, durch die das wirtschaftliche Tätervermögen vermehrt wird. (T6)

Auch; nur T6

Auch; Beis ähnlich wie T4

Auch; Auch Beis wie T2; Auch Beis wie T5

Vgl auch

Vgl

Auch; Auch die (fortlaufende) Verringerung von Schulden kann einen solchen wirtschaftlichen Vorteil darstellen. (T7)

Auch

Vgl