OGH 3Ob1/63; 3Ob142/64; 3Ob34/64 (RS0001522)

Beisatz: Bloß skeptische Beurteilung der Erfolgsaussichten genügt nicht für die Abweisung. (T1)

Beisatz: Erhebliche Zweifel. (T2)

Auch; Beisatz: Unschlüssige Oppositionsklage. (T3)

Veröff: EvBl 1967/121 S 131

Auch; Beisatz: Hier: Wiederaufnahmsklage nach § 530 Z 2 ZPO. (T4)

Auch; JBl 1970,259

Beisatz: Die Klage braucht nicht "aussichtsreich" zu sein. (T5)

Veröff: MietSlg 22678

Beisatz: Unschlüssige Exszindierungsklage. (T6) <br/>Veröff: EvBl 1971/220 S 402

Beisatz: Beweiswürdigung ist aber nicht vorzunehmen. (T7)

Beis wie T7

Beis wie T5

Beisatz: Oppositionsklage gestützt auf bereits im Titelprozess erfolglos erhobene Einwendungen. (T8)

Beisatz: Offenbar aussichtslos (T9)

Beis wie T5

Veröff: SZ 46/72

Beisatz: Offenbar aussichtslos (T10)<br/>Beis wie T7

Beis wie T9; Veröff: SZ 46/120 = EvBl 1974/108 S 238

Beis wie T7

Beisatz: Unschlüssige Wiederaufnahmsklage. (T11)

Beis wie T6

Beisatz: Erfolgsaussichten im Zeitpunkt erstgerichtlicher Entscheidung über Aufschiebungsantrag. (T12)

Beisatz: Unterhaltsherabsetzung (T13)

Beis wie T12

Beisatz: Unschlüssige Exszindierungsklage. (T14)

Beisatz: Unzulässige Impugnationsklage. (T15)

Beis wie T11; Beisatz: Durch die Entscheidung über einen Aufschiebungsantrag darf dem Prozessergebnis nicht vorgegriffen werden (Heller - Berger - Stix 550). (T16)

Beis wie T16

Beis wie T3

Abweichend; Beisatz: Die Aufschiebung kann nicht schon dann verweigert werden, wenn der Erfolg zweifelhaft oder wenig wahrscheinlich ist. Wenn jedoch die Klageführung mit hoher Wahrscheinlichkeit als aussichtslos zu beurteilen ist, ist die Abweisung des Exekutionsaufschiebungsantrages jedenfalls gerechtfertigt. (T17)

Abweichend; Beis wie T17; Veröff: RdW 1989,160

Abweichend; Beis wie T17

Abweichend; Beis wie T17

Abweichend; Beis wie T16; Beisatz: Wenn der als Aufschiebungsgrund herangezogene Schritt des Aufschiebungswerbers mit hoher Wahrscheinlichkeit aussichtslos ist. (T18)

Vgl auch; Beis wie T18; Beisatz: Hier: Aufschiebungsantrag nach § 34a MRG. (T19)

Vgl aber; Beis wie T17; Veröff: SZ 71/171

Auch; Beisatz: Dass bei der Beurteilung eines Aufschiebungsantrages (neben weiteren Voraussetzungen) nicht nur die Einbringung eines der in § 42 Abs 1 EO genannten Rechtsmittel und Rechtsbehelfe, sondern auch dessen Erfolgsaussichten zu prüfen sind, ergibt seit der WGN 1983 ein zwingender Umkehrschluss aus § 44 Abs 3 EO. (T20) <br/>Beisatz: Hier: Wiederaufnahmsklage. (T21)

Auch; Beisatz: Dennoch können weitere Verfahrensergebnisse berücksichtigt werden. Der Berücksichtigung weiterer Umstände steht nur das Neuerungsverbot entgegen. (T22)

Vgl auch; Beisatz: Eine vorherige Rückleitung des Aktes an das zur Entscheidung über den Antrag auf Aufschiebung der Exekution zuständige Erstgericht kann unterbleiben, wenn bereits über das Rechtsmittel der Beklagten im Sinne einer Zurückweisung entschieden werden konnte (vergleiche 10 Ob 147/97h). (T23)

Vgl auch; Beis wie T18; Beis ähnlich wie T22

Vgl aber; Beis ähnlich wie T16; Beis wie T18; Beisatz: Ob die der Aufschiebung zugrunde liegende Verfahrenshandlung zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit aussichtslos ist, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu entscheiden. (T24)

Auch; Beis ähnlich wie T17

Vgl auch; Veröff: SZ 2014/59

Auch; Beis wie T7; Beis wie T20