Rechtssatz
Maßgebend ist immer der Gesamtinhalt der zu beurteilenden Zeichen. Wer nämlich seinem Gedächtnis einen Begriff auf Grund eines eigenartigen Bildes eingeprägt hat, wird häufig nicht mehr an das Bild denken, wenn er denselben Begriff durch naheliegende Worte vollständig wiedergegeben sieht, und umgekehrt. Zu einer solchen "Überkreuzverwechslung" kann es kommen, wenn das Wort der ungezwungene natürliche Ausdruck für die in der Bildmarke enthaltene Darstellung ist. "Ritter-Knight"
Normen
UWG §9 C3a
| 4 Ob 13/94 | OGH | 08.03.1994 |
| 4 Ob 119/06p | OGH | 09.08.2006 |
Beisatz: Hier: Überkreuzverwechslung bejaht „SIERRA Der Tequila mit dem Hut". (T1) | ||
JJR_19940308_OGH0002_0040OB00013_9400000_006
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