| 4 Ob 13/95 | OGH | 31.01.1995 |
Veröff: SZ 68/27 | ||
Dokumentnummer
JJR_19950131_OGH0002_0040OB00013_9500000_001
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OGH 4Ob13/95 (RS0077227)
Rechtssatz
Wörter, deren Verwendung als Titel einer Zeitschrift ungewöhnlich ist oder methaphorisch geschieht (wie zB "Echo", "Der Spiegel", "Hobby", "links"), sind von Natur aus unterscheidungskräftig. Das gilt in noch höherem Maße für ein Vorwort oder eine bloße Vorsilbe, die in der Alltagssprache nicht für sich allein gebraucht wird, also in ihrem ursprünglichen Sinn kein Hauptwort ist und daher insoweit gar keine Gattungsbezeichnung sein kann. Die Schutzfähigkeit des Zeitschriftentitels "PRO" ist somit entgegen der Meinung des Rekursgerichtes zu bejahen.