| 1 Ob 555/83 | OGH | 13.04.1983 |
EvBl 1983/137 S 490 = JBl 1983,646 = SZ 56/60 | ||
| 1 Ob 18/84 | OGH | 11.07.1984 |
RZ 1985/27 S 89 | ||
| 1 Ob 121/97v | OGH | 24.06.1997 |
Auch | ||
| 2 Ob 88/03k | OGH | 08.05.2003 |
Beisatz: Hier: Voraussehbare Erweiterung der Dienstbarkeit durch das Hinzukommen weiterer Wegebenützer (hier: die Eigentümer des neu gebildeten Teilgrundstückes und deren Besucher). (T1) | ||
| 5 Ob 154/14d | OGH | 26.09.2014 |
Vgl auch; Beisatz: Mit den Mitteln des Grundbuchsverfahrens kann nämlich in der Regel gerade nicht geprüft werden, ob mit der Teilung des herrschenden Gutes überhaupt eine Erweiterung oder Erschwerung der Dienstbarkeit verbunden ist bzw ob eine entsprechende Erweiterung oder Erschwerung bei Abschluss des Dienstbarkeitsvertrags für die konkreten Parteien vorhersehbar war. (T2)<br/> | ||
| 1 Ob 229/17h | OGH | 30.01.2018 |
Beisatz: Hier: Im vorliegenden Fall wurde im ursprünglichen Dienstbarkeitsvertrag, mit dem die Wegerechte verschiedener Anrainer begründet wurden, an die Möglichkeit der Teilung der herrschenden Grundstücke gedacht und ausdrücklich festgelegt, dass „diese Dienstbarkeiten nur für die ungeteilten herrschenden Liegenschaften bestellt worden sind“. Schon damit war für jeden Erwerber von Teilen eines herrschenden Grundstücks klar, dass er mit dem Eigentumserwerb an der abgetrennten Teilfläche nicht gleichzeitig in die Stellung des Wegeberechtigten eintritt. Hinsichtlich dieses Rechts konnte somit eine (dingliche) Rechtsnachfolge nicht eintreten. (T3) | ||
| 1 Ob 30/21z | OGH | 23.03.2021 |
Dokumentnummer
JJR_19830413_OGH0002_0010OB00555_8300000_003
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