OGH 4Ob41/75 (RS0028749)

OGH4Ob41/7523.9.1975

Rechtssatz

Ist bei Fortsetzen der Arbeit eine langsam, aber stetig fortschreitende Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu erwarten, dann ist der Arbeitnehmer berechtigt, das Dienstverhältnis gemäß § 82 a lit a GewO 1859 mit sofortiger Wirkung zu beenden, ohne erst den Ablauf der sechswöchigen Kündigungsfrist abwarten zu müssen.

SW: Austritt — Auflösung — Ende — Beendigung — Angestellte — Erkrankung — Krankheit — Gefahr — Gefährdung — Bedrohung — Beeinträchtigung — Verschlimmerung — Hilfsarbeiter — Arbeiter

Normen

AngG §26 Z1 III1a
GewO 1859 §82a lita

4 Ob 41/75	OGH	23.09.1975
Veröff: SozM IA/d,1140 = ZAS 1976,180 (Marhold) = Arb 9376

4 Ob 144/77	OGH	08.11.1977
Veröff: IndS 1978 4,1111

9 ObA 240/88	OGH	12.10.1988
Auch; Veröff: RdW 1989,169 = WBl 1989,93

9 ObA 297/01v	OGH	19.12.2001
Beisatz: Hier: Tischler hätte bei Fortsetzung der Tätigkeit mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Schädigung der Gesundheit zu erwarten deshalb ein Jahr nach seinem Austritt seinen Beruf wechseln müssen, um Schädigungen an seiner Gesundheit hintanzuhalten. (T1)

9 ObA 31/03d	OGH	25.06.2003
Beisatz: Ein diffuses, nicht aktuell drohendes und in seinen Auswirkungen nicht fassbares Risikomoment reicht aber nicht aus, die Arbeit des Klägers als unzumutbar erscheinen zu lassen. (T2)

Dokumentnummer

JJR_19750923_OGH0002_0040OB00041_7500000_002

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OGH 4Ob41/75 (RS0028749)

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