OGH 6Ob138/61 (RS0018428)

Veröff: SZ 40/53

Veröff: MietSlg 24093

Veröff: EvBl 1977/82 S 181

Auch; Beisatz: Mietvertrag (T1)

Auch

Veröff: SZ 54/173 = EvBl 1982/95 S 328

Auch; Beisatz: Hier: Beachtung der Voraussetzungen nach § 13 KSchG. (T2)

Auch; Beisatz: Daraus folgt aber keineswegs, dass der Gläubiger nicht auch nach einer solchen Weigerung eine Nachfrist setzen darf, um den Schuldner doch noch zur Erfüllung zu bewegen. (T3)<br/>Veröff: SZ 58/152 = RdW 1986,11 = JBl 1986,246

Auch; Veröff: JBl 1987,316

Veröff: JBl 1988,241

Veröff: SZ 60/287 = EvBl 1988/72 S 370 = JBl 1988,317

Veröff: JBl 1992,316

Auch

Auch; Beisatz: Es darf keiner Nachfristsetzung, wenn es geradezu als ausgeschlossen erscheint, dass der Schuldner die gesetzte Nachfrist zur Nachholung der Erfüllung Benützung würde und eine Mahnung und Nachfristsetzung nur eine nutzlose Formalität wäre. (T4) <br/>Veröff. SZ 67/54

Auch; Beisatz: Die Nachfristsetzung ist entbehrlich, wenn der Gegner seine Leistungsverpflichtungen auch noch im Prozess bestreitet und zur Erfüllung offenkundig nicht bereit ist. (T5)

Beis wie T5; Veröff: SZ 69/11

Auch; Beis wie T4 nur: Es darf keiner Nachfristsetzung, wenn es geradezu als ausgeschlossen erscheint, dass der Schuldner die gesetzte Nachfrist zur Nachholung der Erfüllung Benützung würde. (T6)

Beis wie T4; Beis wie T5; Beis wie T6

Auch

Auch

Auch

Vgl; Beis wie T5; Beisatz: Hier aber Klage ausdrücklich auf „Widerruf“ gestützt, und auf anderweitige Verfügung hingewiesen. Keine Annahmebereitschaft des Gläubigers anzunehmen, wenn dieser selbst von Unwirksamkeit des Vertrags ausgeht und daher die eigene Leistungspflicht bestreitet. (T7)

Veröff: SZ 2017/77

Auch

Auch

Vgl; Beisatz: Hier: Architektenvertrag – Mangelhafter Einreichplan berechtigt nicht zur sofortigen Vertragsauflösung, wenn die Mängel verbesserungsfähig sind. (T8)