BGBl II 34/2023

34. Verordnung der Bundesministerin für Justiz betreffend die Anpassung von im Bundesvergabegesetz 2018 festgesetzten Schwellenwerten (Schwellenwerteverordnung 2023)

Auf Grund der §§ 19 und 192 Bundesvergabegesetz 2018 - BVergG 2018, BGBl. I Nr. 65/2018, wird verordnet:

Anpassung der Schwellenwerte

§ 1. Anstelle der in den §§ 43 Z 1 und 2, 44 Abs. 2 Z 1, 46 Abs. 2 und 213 Abs. 2 BVergG 2018 festgesetzten Schwellenwerte werden für den Zeitraum der Geltung der Verordnung folgende Schwellenwerte festgesetzt:

1. 1. an die Stelle des in § 43 Z 1 genannten Betrages von 300 000 Euro tritt der Betrag von 1 000 000 Euro;
2. 2. an die Stelle des in den §§ 43 Z 2 und 44 Abs. 2 Z 1 genannten Betrages von 80 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro,
3. 3. an die Stelle des in § 46 Abs. 2 genannten Betrages von 50 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro;
4. 4. an die Stelle des in § 213 Abs. 2 genannten Betrages von 75 000 Euro tritt der Betrag von 100 000 Euro.

In- und Außerkrafttreten

§ 2. Die Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft und und mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft und gilt für die im Zeitraum der Geltung der Verordnung eingeleiteten Vergabeverfahren.