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BGBl II 290/2017

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

290. Verordnung: Änderung des Fahrverbotskalenders 2017

290. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung, mit der für bestimmte Straßen ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge verfügt wird (Fahrverbotskalender 2017), geändert wird

Auf Grund des § 42 Abs. 5 Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2017, wird verordnet:

Der Fahrverbotskalender 2017, BGBl. II Nr. 110/2017, wird wie folgt geändert:

§ 1 Z 2 lautet:

  1. „2. an allen Samstagen vom 1. Juli 2017 bis einschließlich 26. August 2017 in der Zeit von 10 bis 15 Uhr sowie am 4. August 2017 von 16 bis 22 Uhr, wenn das Ziel der Fahrt in Italien oder in einem Land liegt, das über Italien erreicht werden soll und am 14. April 2017, 3. Oktober 2017 und 31. Oktober 2017 in der Zeit von 0 bis 22 Uhr, wenn das Ziel der Fahrt in Deutschland liegt oder über Deutschland erreicht werden soll, auf der Inntalautobahn A 12 und auf der Brennerautobahn A 13;“

Leichtfried

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