BGBl III 135/2017

135. Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich des Übereinkommens über nukleare Sicherheit

Nach Mitteilung des Generaldirektors der IAEO hat Kuba am 3. Juli 2017 seine Annahmeurkunde zum Übereinkommen über nukleare Sicherheit (BGBl. III Nr. 39/1998, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 49/2017) hinterlegt.

Österreich hat gegen den Vorbehalt der Ukraine¹¹ Kundgemacht in BGBl. III Nr. 170/1998. am 9. April 1999 einen Einspruch²² Vorbehalte und Erklärungen anderer Staaten sowie Einsprüche und Einwendungen sind in englischer Sprache auf der Webseite der International Atomic Energy Agency (IAEA) unter https://www.iaea.org/resources/treaties/treaties-under-IAEA-auspices abrufbar. erhoben.