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BGBl II 337/2005

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

337. Kundmachung: Name, Abkürzung und Emblem der Europäischen Zentralbank (EZB) in den zwanzig offiziellen Sprachen der Europäischen Union

337. Kundmachung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Namen, die Abkürzung und das Emblem der Europäischen Zentralbank (EZB) in den zwanzig offiziellen Sprachen der Europäischen Union

Auf Grund des § 4 Abs. 1 Z 1 lit. c des Markenschutzgesetzes 1970, BGBl. Nr. 260, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 149/2004, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten kundgemacht, dass der Name, die Abkürzung und das Emblem der Europäischen Zentralbank (EZB) in den zwanzig offiziellen Sprachen der Europäischen Union, welche im Markenregister des Österreichischen Patentamtes für jedermann zur Einsicht aufliegen, von der Registrierung nach dem Markenschutzgesetz ausgeschlossen sind.

Gorbach

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