BGBl II 162/2005

162. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Akkreditierung des TÜV Österreich zur Zertifizierung von Managementsystemen

Auf Grund des § 17 Abs. 1 des Akkreditierungsgesetzes - AkkG, BGBl. Nr. 468/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 85/2002, wird verordnet:

§ 1. Der TÜV Österreich mit Sitz in 1015 Wien, Krugerstraße 16, wird als Stelle, die Managementsysteme (gemäß EN 45012) zertifiziert, akkreditiert.

§ 2. Die Zertifizierungsbefugnis umfasst die Zertifizierung von Managementsystemen in nachfolgenden Bereichen

1. a) die Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen nach EN ISO 9001

1. b) die Zertifizierung von Sicherheitsmanagementsystemen nach SCC, SCP und OHSAS

1. c) die Zertifizierung von Umweltmanagementsystemen nach EN ISO 14001 gemäß dem in der Anlage spezifizierten Umfang.

§ 3. Die Zertifizierungsbefugnis gilt für jene Bereiche, in denen der Bund für die Gesetzgebung und Vollziehung zuständig ist, sofern die diese Bereiche regelnden Bundesgesetze keine den Bestimmungen des Akkreditierungsgesetzes entsprechenden Regelungen über die Akkreditierung solcher Stellen enthalten.

§ 4. Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Akkreditierung des Technischen Überwachungs-Vereines Österreich (TÜV-Österreich-Akkreditierungs-Verordnung - TÜVAkkV), BGBl. II Nr. 309/2000, außer Kraft.

Anlage

Akkreditierungsbereiche

Diese Liste der Akkreditierungsbereiche beruht auf der statistischen Nomenklatur wirtschaftlicher Tätigkeiten (NACE Rev. l.1), die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften L 6, vom 10. Jänner 2002, veröffentlicht wurde.

​

Die Spalte "NACE Rev. 1" bezeichnet die gemeinsame Grundlage für statistische Systematiken der Wirtschaftszweige in den Europäischen Gemeinschaften nach dem Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft, ABl. Nr. L 293 vom 24.10.1990 S. 1, CELEX-Nr. 390R3037, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 29/2002 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft, ABl. Nr. L 6 vom 10.01.2002 S. 3, CELEX-Nr. 32002R0029, und die Verordnung zur Anpassung der Bestimmungen ueber die Ausschüsse zur Unterstützung der Kommission bei der Ausübung von deren Durchführungsbefugnissen, die in Rechtsakten vorgesehen sind, für die das Verfahren des Artikels 251 des EG-Vertrags gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates, ABl. Nr. L 284 vom 31.10.2003 S. 1, CELEX-Nr. 390R3037.

Anmerkung:

Der vor der Bezeichnung des Bereichs angeführte numerische Code (Scope Nr.) entstammt den "EA Guidelines on the Application of EN 45012", herausgegeben von der "European co-operation for Accreditation", Ausgabe 03/11-2003.