BGBl II 117/2004

117. Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend das Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Aufzügen

Auf Grund des § 71 Abs. 4 der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194, in Verbindung mit § 31 Abs. 1 und Abs. 2 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 - ASV 1996, BGBl. Nr. 780/1998, wird kundgemacht:

1. 1. Die Neufassung des Anhangs 4A der Aufzüge-Sicherheitsverordnung betreffend das Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen für die Sicherheit von Aufzügen wird in der Anlage geregelt.

1. 2. Die Kundmachung vom 4. Juni 1999, BGBl. II Nr. 173/1999, wird hiermit gegenstandslos.

Anlage 1

Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen für die Sicherheit von Aufzügen