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BGBl III 45/2004

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

45. Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien über die Förderung und den Schutz von Investitionen
(NR: GP XXI RV 901 AB 1017 S. 95. BR: AB 6609 S. 685.)

45. ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und Georgien über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[georgischer Vertragstext siehe Anlagen]

[englischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Dezember 2003 ausgetauscht; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 27 Abs. 1 mit 1. März 2004 in Kraft getreten.

Anlage 1

deutscher Vertragstext 

Anlage 2

georgischer Vertragstext 

Anlage 3

englischer Vertragstext 

Schüssel

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