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Befristung, mit relevanten gesundheitlichen Verschlechterungen muss zu rechnen sein

Judikaturübersicht VerwaltungFSGJudikaturGerhard PürstlZVR 2021/183ZVR 2021, 359 Heft 10 v. 30.9.2021

Um die für die Befristung der Lenkberechtigung vorausgesetzte bloß eingeschränkte Eignung zum Lenken von Kfz anzunehmen, bedarf es auf einem ärztlichen Sachverständigengutachten beruhender konkreter Sachverhaltsfeststellungen darüber, dass die gesundheitliche Eignung, und zwar in ausreichendem Maß, für eine bestimmte Zeit vorhanden ist, dass aber eine gesundheitliche Beeinträchtigung besteht, nach deren Art nach Ablauf der von der Beh angenommenen Zeit mit einer die Eignung zum Lenken von Kfz ausschließenden oder in relevantem Ausmaß einschränkenden Verschlechterung gerechnet werden muss (Hinweis VwGH 2. 4. 2014, 2012/11/0096, mwN).

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