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Zu den Bestimmtheitskriterien des § 12 Abs 1 GBG im Zusammenhang mit der Einräumung eines „Wohnrechts gem § 521 ABGB“

RechtsprechungGrundbuchsrechtwobl 2016/111wobl 2016, 374 Heft 10 v. 1.10.2016

§ 521 ABGB, § 12 Abs 1 GBG

Der Begriff „Wohnrecht“ oder „Wohnungsrecht“ erfüllt die Bestimmtheitskriterien des § 12 Abs 1 GBG nicht, weshalb die Eintragung eines Wohnungsgebrauchsrechts als Minus nicht in Frage kommt.

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