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Mobile Arbeitnehmer und Entsende-RL: ein Spannungsverhältnis zwischen freiem Dienstleistungsverkehr, fairem Wettbewerb und Sozialschutz Einige Gedanken zur Rs Dobersberger und zur Anwendung der Entsende-RL im Verkehrssektor

BeitragAufsatzDiana NiksovaZAS 2020/43ZAS 2020, 259 - 268 Heft 5 v. 14.9.2020

Die Anwendung der Entsende-RL auf mobile AN bereitet erhebliche Auslegungsschwierigkeiten. In der Rs war der EuGH zum ersten Mal mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen mobile AN als "entsandt" anzusehen sind. Der Gerichtshof entwickelt dabei das Kriterium der hinreichenden Verbindung und verneint eine Entsendung iS der Entsende-RL, wenn die Arbeitsleistung des AN keine hinreichende Verbindung zum Empfangsstaat aufweist. Im vorliegenden Beitrag wird dieses Kriterium einer ausführlichen Analyse unterzogen.

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