vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zum Anspruch auf Löschung

WettbewerbsrechtJudikaturUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)ÖBl 2011/54ÖBl 2011, 225 - 227 Heft 5 v. 1.10.2011

Zusammenfassung: Auf dem Weg zu seiner Entscheidung wendet sich der OGH der Frage zu, ob dem Nutzer eines Kennzeichenrechts gegenüber einem Domaininhaber, welcher eben dieses Recht verletzt, ein Löschungsrecht der Domain zukommt.

Rechtsgrundlagen: § 10 Abs 1 Z 2 MSchG; § 10a MSchG; § 9 UWG; § 43 ABGB

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!