Eine kurze Analyse zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung und ihren Schnittstellen mit dem Arbeitsmarkt

​​1. Ausgangslage

Das Konzept für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) wurde von der 2007 angetretenen SPÖ-ÖVP Bundesregierung vorgestellt, die das Thema Armutsbekämpfung zu einem ihrer zentralen Ziele erklärte.¹¹ Bundeskanzleramt, Regierungsprogramm 2007-2010 www.bundeskanzleramt.at/DocView.axd?CobId=19542 (21.1.2016). Die Umsetzung sollte jedoch noch mehr als drei Jahre in Anspruch nehmen. Schließlich wurde die BMS unter der Leitung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) im Rahmen einer Vereinbarung nach Art 15a B-VG umgesetzt und trat mit 1.12.2010 in Kraft.²²BGBl I 2010/96. BMASK, Zweiter Bericht des Arbeitskreis Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Dezember 2014 (2015) www.sozialministerium.at/cms/site/attachments/2/2/6/CH2297/CMS1314622448556/150220__2._bericht_arbeitskreis_bms.pdf (21.1.2016).