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Update #2: Aktuelles zum Transparenzgebot

Schwerpunkt Preisanpassungen und KlauselkontrolleRechtsprechungsübersichtAufsatzNicolas O. Zenzecolex 2024/266ecolex 2024, 486 - 490 Heft 6 v. 25.6.2024

Dieser Beitrag versteht sich als Update zu den bisherigen Rechtsprechungsübersichten des Autors (FN ) und gibt - freilich ohne Anspruch auf Vollständigkeit - einen Überblick über bemerkenswerte Entwicklungen in der hg Rsp zum Transparenzgebot im letzten Jahr. Erwähnenswert ist dabei, dass zuletzt (für manche offenbar nahezu überraschend) immer wieder Klauseln den (bekanntlich äußerst strengen) "Transparenztest" des OGH auch bestanden haben (FN ) und darüber hinaus einige diesbezügliche "Abgrenzungsfragen" vom OGH behandelt wurden. Ob dabei aber durch das kasuistische Abstellen auf konkrete Formulierungen (FN ) tatsächlich mehr Rechtssicherheit gewonnen werden konnte, sei dahingestellt. Klargestellt wurde jedenfalls, dass eine Einschränkung des Leseflusses durch fehlende Leerzeichen nicht automatisch zur Intransparenz führt. (FN )

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