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Zur Bonitätsprüfung beim Ratenkauf im Versandhandel

Zivil- und UnternehmensrechtRechtsprechungJudikaturNina-Maria Thomicecolex 2021/711ecolex 2021, 1094 - 1095 Heft 12 v. 3.12.2021

1. Eine Klausel in den AGB eines Versandhandelsunternehmens über die "kontokorrentmäßige Verrechnung" von Ratenzahlungskosten ist mangels eindeutigen Hinweises auf die Entstehung von Zinseszinsen für Verbraucher nicht klar und verständlich iSd § 6 Abs 3 KSchG. Eine derartige Klausel kann nicht wirksam Gegenstand einer (ausdrücklichen) Vereinbarung zwischen der Unternehmerin und Verbrauchern über die Verrechnung von Zinseszinsen iSd § 1000 Abs 2 Satz 1 ABGB sein.

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