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OGH zur fehlenden Markenschutzfähigkeit der geografischen Angabe "Sophienwald" für Glaswaren

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturN. N.ecolex 2020/149ecolex 2020, 320 - 321 Heft 4 v. 2.4.2020

1. Auch veraltete, historische und ausländische Bezeichnungen (in einer Fremdsprache oder in ihrer deutschen Übersetzung) sind vom Markenschutz ausgeschlossen, wenn sie von den beteiligten Verkehrskreisen als Ortsbezeichnung verstanden werden. Ein solches Verständnis durch einen relativ kleinen Teil aller beteiligten Verkehrskreise reicht bereits zur Schutzverweigerung aus.

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