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Schutz nicht registrierter Marken, Verkehrsgeltungsnachweis

EntscheidungWettbewerbsrechtChristian Schumacher (Glosse)ecolex 2007/156ecolex 2007, 360 - 361 Heft 5 v. 1.5.2007

§ 9 Abs 3 UWG; § 9 Abs 1 UWG

Die Subsumtion nicht registrierter Produktmarke unter die " sonstigen Einrichtungen" iSd § 9 Abs 3 UWG setzt den Nachweis der Verkehrsgeltung voraus; eine bestimmte Verwendungsdauer begründet aber noch keine Verkehrsgeltung.

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