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OGH, 11.01.2005, 5 Ob 140/04f (Wirtschaftsrecht)

Wirtschaftsrechtecolex 2005/267ecolex 2005, 608 - 609 Heft 8 v. 1.8.2005

§ 364 Abs 2 ABGB; § 16 WEG

Der OGH prüft, ob Unterlassungsansprüche gegen Emissionen eines mit Holz beheizten Kaminofens von anderen Wohnungseigentümern zulässigerweise geltend gemacht werden können. Dabei erläutert er auch, dass die Anbindung eines Ofens an einen bereits existenten Kamin keine bewilligungspflichtige Maßnahme iSd WEG darstellt und nimmt Stellung zur Beurteilung der Ortsüblichkeit der Rauch- und Geruchsbelästigung.

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