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Dienstnehmereigenschaft von Poolärzten

RechtsprechungSteuerrechtBearbeiterin: Birgit BleyerARD 6489/19/2016 Heft 6489 v. 10.3.2016

FLAG: § 41

EStG: § 47 Abs 2

Erfolgt bei einem gesetzlichen Krankenversicherungsträger die Bearbeitung der elektronisch einlangenden Bewilligungsanfragen für Arzneimittel durch einen "Ärztepool", der gemeinschaftlich eine Diensteinteilung vornimmt, und sind die Poolärzte verpflichtet, die jeweiligen Arzneimittelanträge nach bestimmten (in Schulungen erlernten) Grundsätzen innerhalb von dreißig Minuten zu bearbeiten, liegt eine Unselbstständigkeit der Tätigkeit auch dann vor, wenn die Ärzte die Anzahl ihre Arbeitsstunden selbst bestimmen können und nach geleisteten Arbeitsstunden bezahlt werden.

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