60. ASVG-Novelle

Aktuelle SozialpoltikMonika WeissensteinerDRdA 2002, 536 Heft 6 v. 1.12.2002

Inhalt

1. Ausgleichsfonds-Neugestaltung (§§ 447a bis c, 600 Abs 10 bis 12 ASVG)
2. Einrichtung einer Unabhängigen Heilmittelkommission und Aufnahme von Arzneien in das Heilmittelverzeichnis (§§ 31 Abs 3 Z 12 u 351c bis j ASVG)
3. Weitere wichtige Änderungen

Anfang Juli wurde im Nationalrat die heftig diskutierte 60. ASVG-Novelle beschlossen, veröffentlicht im BGBl I 2002/140 am 20.8.2002, die neben einer Neugestaltung des Ausgleichsfonds der Krankenversicherungs-(KV-)träger auch die Errichtung einer Unabhängigen Heilmittelkommission enthält.

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