§ 0

Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik (Ukraine)

Kurztitel

Abkommen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik (Ukraine)

Kundmachungsorgan

BGBl. III Nr. 135/2004

Typ

Vertrag – Ukraine

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2005

Unterzeichnungsdatum

06.06.2003

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Langtitel

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik

StF: BGBl. III Nr. 135/2004 (NR: GP XXII RV 371 AB 481 S. 61. BR: AB 7054 S. 710.)

Sprachen

Deutsch, Ukrainisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 9 Absatz 1 des Abkommens wurden am 19. April 2004 bzw. am 4. Oktober 2004 abgegeben; das Abkommen wird gemäß seinem Artikel 9 Absatz 1 mit 1. Jänner 2005 in Kraft treten.

Präambel/Promulgationsklausel

Die Regierung der Republik Österreich und das Ministerkabinett der Ukraine, nachstehend „Vertragsparteien“ genannt, haben,

geleitet vom Bestreben zur Entwicklung der Zusammenarbeit im wissenschaftlichen und technischen Bereich, vom Bestreben der Vertiefung der Freundschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern sowie von der Absicht, den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt zum Wohle beider Staaten zu fördern,

in der Erkenntnis, dass die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit ein wichtiger Bestandteil der bilateralen Beziehungen ist und

mit Rücksicht auf die historischen Verbindungen einerseits und im Hinblick auf die von der Ukraine angestrebte europäische Perspektive, die von Österreich unterstützt wird, andererseits,

• Folgendes vereinbart:

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

28.02.2019

Gesetzesnummer

20003786

Dokumentnummer

NOR30004108