§ 0

Luftverkehrsabkommen (Brasilien)

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen (Brasilien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 630/1995

Typ

Vertrag – Brasilien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.09.1995

Unterzeichnungsdatum

16.07.1993

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Langtitel

LUFTVERKEHRSABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN

StF: BGBl. Nr. 630/1995

Änderung

BGBl. Nr. 40/1996

Sprachen

Deutsch, Englisch, Portugiesisch

Ratifikationstext

Der Notenwechsel gemäß Art. 20 wurde am 21. Juli 1993 bzw. am 27. Juli 1995 durchgeführt; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 20 mit 1. September 1995 in Kraft.

Präambel/Promulgationsklausel

Die ÖSTERREICHISCHE BUNDESREGIERUNG UND DIE REGIERUNG DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN (in der Folge „die Vertragsparteien“ genannt),

ALS VERTRAGSPARTEIEN des am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt *),

VOM WUNSCHE GELEITET, einen Beitrag zum Fortschritt der Internationalen Zivilluftfahrt zu leisten,

VOM WUNSCHE GELEITET, ein Abkommen zum Zweck der Einrichtung von Fluglinien zwischen ihren Hoheitsgebieten und darüber hinaus abzuschließen,

HABEN FOLGENDES VEREINBART:

___________________

*) Kundgemacht in BGBl. Nr. 97/1949, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 325/1983

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

16.09.2019

Gesetzesnummer

10012473

Dokumentnummer

NOR11012775

alte Dokumentnummer

N9199530534L