Anlage D *) Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

Zum Inkrafttretedatum vgl. Titeldokument, BGBl. Nr. 640/1996.

Anlage D *)

LISTE DER PRODUKTE **), WELCHE IN ANLAGE A SPEZIFIZIERTE KONTROLLIERTE SUBSTANZEN ENTHALTEN

(Angenommen in Übereinstimmung mit Artikel 4, Absatz 3)

Produkte	Zollartikelnummer
1. Klimaanlage in Fahrzeugen oder Lastwagen (entweder eingebaut oder nicht)	…………………….
2. Kühlanlagen und Klimaanlagen/Wärmepumpen ***) in Wohn- oder Geschäftsräumen zB Kühlschränke Tiefkühlgeräte Lufttrockner Wasserkühlanlagen Eismaschinen Klimaanlagen und Wärmepumpen	……………………
3. Aerosolprodukte, außer medizinischen Aerosolprodukten	……………………
4. Tragbare Feuerlöscher	……………………
5. Isolierungsplatten, -panele (Anm.: richtig: -paneele) und Rohrisolierung	……………………
6. Präpolymere	……………………

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*) Diese Anlage wurde im Rahmen der 3. Vertragsparteienkonferenz in Nairobi, am 21. Juni 1991, gemäß Absatz 3 des Artikels 4 des Protokolls angenommen.

**) Ausgenommen wenn sie in Ladungen zu persönlichen oder zu Zwecken des Haushalts oder in ähnlichen nichtkommerziellen Fällen, die gewöhnlich von einer Zollabfertigung ausgeschlossen sind, transportiert werden.

***) Wenn sie kontrollierte Substanzen aus der Anlage A als Kühl- und/oder Isolierungsmittel des Produktes enthalten.

Schlagworte

Wohnraum, Isolierungspanel, Kühlmittel

Zuletzt aktualisiert am

10.12.2018

Gesetzesnummer

10010582

Dokumentnummer

NOR12140261

alte Dokumentnummer

N8199659172J

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Anlage D *) Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen

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